Radentscheid Bayern

Der Radentscheid Bayern war eine Bürger*innen‑Initiative für ein bayerisches Radgesetz, die ein landesweit sicheres, komfortables Radverkehrsnetz und mehr Radverkehr fördern wollte. Nach erfolgreicher Unterschriftensammlung erreichte sie ein Radgesetz, ist aber als Volksbegehren nicht weiter aktiv.

Screenshot https://radentscheid-bayern.de/

Der Radentscheid Bayern war ein bayernweites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Gruppen wie dem ADFC und dem VCD sowie lokalen Radentscheiden, das 2022 ein Volksbegehren für besseren Radverkehr gestartet hat. Ziel war es, Rahmenbedingungen für sicheren, attraktiven Radverkehr zu schaffen, den Radverkehrsanteil zu erhöhen und die Infrastruktur landesweit zu verbessern. Dafür wurde ein Gesetzentwurf für ein bayerisches Radgesetz vorgelegt und über 100.000 Unterschriften gesammelt – deutlich mehr als nötig.

Obwohl das Volksbegehren vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof 2023 nicht zur Abstimmung zugelassen wurde, trug die Initiative dazu bei, dass Bayern schließlich ein eigenes Radgesetz verabschiedete. Die Initiatoren sehen darin einen Teilerfolg und setzen sich weiter für wirkungsvollere Regelungen zur Radverkehrsförderung ein.

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